Conditions générales

1. Geltung der AGB und Vertragsabschluss

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Kaufverträge mit Privatkunden und Unternehmen, die über die Webseite http://www.smokebroker.ch abgeschlossen werden. Durch den Besuch und die Nutzung unserer Website, durch eine Bestellung auf unserer Website, und/oder durch die Bestätigung per E-Mail, Post oder Telefon, erklären Sie ausdrücklich, dass Sie diese AGB und die Datenschutzerklärung gelesen haben und akzeptieren. Durch Setzen des Häkchens am Schluss des Bestellvorganges unter „Prüfen & Bestellen“ bestätigen Sie, die Geltung der AGB sowie der Datenschutzerklärung gelesen zu haben. Sie erklären sich einverstanden, an diese AGB und an die Datenschutzerklärung gebunden zu sein und schliessen somit mit MMedics GmbH, einer Gesellschaft registriert in der Schweiz mit Sitz in Müllheim TG mit der UID-Nr. CHE-388.935.167 einen Vertrag.

Das Angebot auf dieser Webseite richtet sich ausschliesslich an Kunden mit Schweizer Wohnsitz die über 18 Jahre alt sind. Durch die verbindliche Bestellung unserer Produkte erklären Sie, dass Sie handlungsfähig und mindestens 18 Jahre alt sind.

1.2

Die Bestellung wird vom Anbieter mittels einer automatischen Eingangsbestätigung bestätigt. Diese automatisch versandte E-Mail dient lediglich Ihrer Information über die erfolgreiche Datenübermittlung. Sie stellt keinen verbindlichen Vertrag dar und gilt noch nicht als Annahme Ihrer Bestellung. Die Annahme (Vertragsabschluss) erfolgt erst durch die Versendung der Ware durch MMedics GmbH.

2. Jugendschutz

2.1 Unsere Produkte werden ausschliesslich an volljährige Personen (ab 18 Jahren) mit Wohnsitz in der Schweiz verkauft und versendet. Mit Aufgabe einer Bestellung versichern Sie, dass Sie diese Voraussetzungen erfüllen. Zahlungen, die im Widerspruch zu unseren AGB geleistet wurden, werden nicht zurückerstattet. Sollte sich nachträglich herausstellen, dass eine Bestellung durch eine minderjährige Person erfolgt ist, gilt diese als ungültig, und MMedics haftet nicht für die durch falsche Altersangaben entstandenen Folgen.

2.2 Wir behalten uns vor, Altersnachweise einzufordern, sowohl im Bestellprozess als auch bei Lieferung und Abholung.

2.3 Eine Weitergabe der Produkte an Minderjähriger ist untersagt.

3. Preise und Sonderangebote

3.1 Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, in Schweizer Franken exkl. MWST.

3.2 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Massgeblich sind die in der per E-Mail, Brief oder Fax versandten Bestellbestätigung genannten Preise. Liegen diese Preise über denjenigen zum Zeitpunkt der Bestellung, gelten letztere. Bei Lieferverzögerungen oder Besorgungen gilt der Tagespreis am Bestelltag.

3.3 Allfällige Bedingungen für Aktionen und Rabatte sind bei den betreffenden Informationen abrufbar.

4. Lieferbedingungen

Achtung: Wir liefern nur innerhalb der Schweiz.

Lieferung in die ganze Schweiz

Der Versand erfolgt zu den bei Abschluss der Bestellung angegebenen Preise an Adressen in der Schweiz. Wir versenden alle Bestellungen per Priority-Dienst der Schweizerischen Post.

4.1 Lieferkosten gehen – wenn nichts anderes erwähnt – grundsätzlich zu Lasten des Bestellers und sind nicht im Kaufpreis inbegriffen. Die Versandkostenpauschale fällt grundsätzlich einmalig pro Bestellung an und wird im Warenkorb ausgewiesen. Ab einem Warenwert gemäss Beschriftung bei Bestellung entfallen die Versandkosten.

4.2 Wir können unsere Produkte nur zwischen Montag und Freitag liefern (ausgenommen gesetzliche und öffentliche Feiertage). An der Lieferadresse muss eine Person über 18 Jahre anwesend sein, wenn das Produkt geliefert wird. Sobald Sie eine Bestellung abgeschickt haben, können Sie die Lieferanschrift nicht mehr ändern. Falls Sie eine Änderung der Lieferadresse nach dem Abschicken einer Bestellung vornehmen möchten, kontaktieren Sie uns bitte so bald wie möglich telefonisch unter +41 44 431 22 00.

4.3 Das voraussichtliche Lieferdatum eines Produkts hängt davon ab, ob das Produkt an Lager ist und von der Lieferadresse, die Sie uns gegeben haben. Es ist auch abhängig davon, ob Ihre Zahlung bei uns eingegangen ist. Auch wenn wir uns bemühen, sicher zu stellen, dass die Produkte an ihrem voraussichtlichen Lieferdatum geliefert werden, stellt dieses Datum keinen verbindlichen Termin dar und wir können nicht garantieren, dass die Lieferung tatsächlich an diesem Tag erfolgt.

4.4 Sie müssen uns vor dem vereinbarten Liefertermin informieren, falls es bei Ihnen bestimmte Gegebenheiten gibt, die für die Lieferung relevant sind. Dies sind ohne Ausnahme alle Faktoren, die sich auf den Zugang beziehen: Auf dem Weg zu Ihrer Lieferanschrift (z.B. tiefe Brücken, enge Strassen usw.) und/oder an Ihrer Lieferanschrift selber (z.B. kleine Türen, schmale Durchgänge, Stufen, usw.). Bitte überlegen Sie genau, ob es bei Ihnen solche Faktoren gibt.  Wir übernehmen keine Liefergewähr für Fälle, in welchen die Anlieferung erschwert ist, sofern diese nicht vorgängig mit uns koordiniert wurden.

4.5 Sie können verpflichtet werden, zusätzliche Liefergebühren zu zahlen, wenn

• Es uns nicht möglich ist, eine Lieferung abzuschliessen, da am Tag der Lieferung keine Person über 18 Jahre an der Lieferadresse anwesend ist, um das Produkt entgegenzunehmen;
• Sie versuchen die Lieferadresse zu ändern, nachdem das Paket schon an Sie versendet wurde; und/oder;
• Sie es versäumen, uns über besondere Gegebenheiten, die wichtig für die Lieferung sind, in Kenntnis zu setzen

Auch wenn wir uns sehr bemühen, können wir eine erfolgreiche Lieferung nicht garantieren, und wir behalten uns das Recht vor, nach unserem alleinigen Ermessen von der Auslieferung des Produkts zu einer bestimmten Adresse innerhalb eines Gebäudes an der Lieferadresse zurückzutreten.

Nutzen und Gefahr gehen mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Besteller über. Bei Franko-Lieferung erfolgt der Übergang von Nutzen und Gefahr mit der Übergabe der Ware an den Besteller. Nach dem Gefahrübergang sind Sie verantwortlich für die Versicherung und Sicherheit der Ware.

Der Besteller hat gelieferte Ware unverzüglich auf Transportschäden zu prüfen und solche Schäden innert 48 Stunden dem Transportunternehmen und dem Anbieter zu melden.

Das Versäumnis einer fristgerechten Meldung kann zu Einschränkungen von Ersatzansprüchen führen.

Für Lieferverzögerungen oder -ausfälle, die ausserhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Störungen im Transportwesen etc.), wird keine Haftung übernommen.

4.6 Für Geschäftskunden/ Unternehmen geltend abweichende Liefer- und Zahlungsbedingungen.

Lieferungen erfolgen nach aktuellen Lagerbeständen. Sollte der Lagerbestand nicht ausreichen, wird der Anbieter den Besteller umgehend kontaktieren und ein neues Lieferdatum mitteilen.

5. Widerrufsrecht / Geld-zurück-Garantie

5.1 Unsere Angebote sind auf der Website http://www.smokebroker.ch ausführlich und transparent beschrieben. Der Besteller kann sich über diese ausführlich und ohne Zeitdruck informieren.

5.2 Sobald wir die Ware zurückerhalten, erstatten wir Ihnen den Kaufpreis zurück. Sie haben grundsätzlich die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der ursprünglich bestellten entspricht. Die Rückzahlung erfolgt spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Eingang des Widerrufs, auf das von Ihnen angegebene Zahlungsmittel.

5.3 Für Geschäftskunden/ Unternehmen gilt kein Widerrufsrecht. Die Vertragsannahme ist verbindlich, eine Rückgabe oder Stornierung ist nur nach individueller Vereinbarung mit dem Anbieter möglich.

6. Gewährleistung

6.1 Der Besteller hat die gelieferte Ware so rasch wie möglich zu prüfen und Mängel unverzüglich zu melden. Geheime Mängel können auch nach Inbetriebnahme bzw. Verwendung der Ware noch beanstandet werden. Die Leistung von Zahlungen gilt nicht als Verzicht auf Mängelrüge.

6.2 Liegt ein Mangel vor, so hat der Besteller die Wahl, unentgeltliche Nachbesserung zu verlangen, einen dem Minderwert entsprechenden Abzug vom Preis zu machen, vom Vertrag zurückzutreten oder Ersatzlieferung zu erlangen. Das Recht des Bestellers, Schadenersatz zu verlangen, bleibt in allen Fällen vorbehalten.

6.3 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind insbesondere:

• sämtliche Zubehörartikel,
• Verdampfer, Liquids und Einweg-Zigaretten,
• sowie normale Abnutzung der Produkte.

Ebenso ausgeschlossen sind Schäden oder Mängel, die durch unsachgemässe Handhabung, Beschädigung durch den Besteller oder Dritte oder durch äussere Einflüsse entstanden sind.

7. Zahlung

7.1 Vorauskasse
Sie können auf dem Bestellformular die Option “Vorkasse” wählen und uns den Betrag in CHF nach Auftragsbestätigung auf unser Konto überweisen. Bitte überweisen Sie unter Angabe Ihrer Auftragsnummer den in Ihrer Bestellbestätigung aufgeführten Betrag in der entsprechenden Währung auf unser nachfolgendes Konto. Gebühren gehen zu Lasten des Bestellers:

Begünstigte: MMedics GmbH
Bank: Thurgauer Kantonalbank
Swift/BIC: KBTGCH22
IBAN: CH96 0078 4298 1121 6200 1

Nach Eingang Ihrer Zahlung wird die bestellte Ware versandt.

7.2 Rechnung
Die Bezahlung auf Rechnung ist auf http://www.smokebroker.ch möglich. Jede Rechnung ist innert 30 Tagen fällig. Bei Zahlungsverzug schuldet der Besteller ohne weitere Mahnung den gesetzlichen Verzugszins und hat zusätzlich für sämtliche Inkassokosten von MMedics GmbH aufzukommen. Ab der zweiten Mahnung werden Mahngebühren von CHF 20.- erhoben.

7.3 Sofern mit Ihnen keine Anzahlung für eine Bestellung eines/mehrerer Produkte/s vereinbart wurde, bei der Sie die Differenz des Kaufpreises der/des bestellten Produkte/s zu einem späteren Zeitpunkt bezahlen (der auf der Website angezeigt wird oder Ihnen am Telefon bei der Aufgabe der Bestellung mitgeteilt wird), müssen Sie bei allen Bestellungen die Zahlung des vollen Kaufpreises für das bestellte Produkte/die bestellten Produkte leisten. Wir werden – wenn nichts anderes vereinbart wurde – das/die bestellte/n Produkt/e nicht eher versenden, bis wir die Zahlung vollständig erhalten haben. Bei Banküberweisungen müssen die Spesen vollumfänglich zu Lasten des Senders gehen.

7.4 Falls aus irgendeinem Grund eine Zahlung zurückgewiesen wird, nachdem wir unser/e Produkt/e bereits versendet haben, haben wir das Recht, die Zahlung von Ihnen einzufordern oder das/die entsprechende/n Produkt/e von Ihnen zurückzufordern. Wir können Ihnen Gebühren für unsere Kosten berechnen, die dabei entstehen, das/die Produkt/e zurückzuerhalten, oder auf weiteren Zahlungen bestehen.

7.5 Für Geschäftskunden beträgt die Zahlungsfrist 10 Tage ab Rechnungsstellung, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde.

8. Haftung für die Online-Verbindungen

8.1 Der Anbieter verpflichtet sich, in Systemen, Programmen usw., die ihm gehören und auf die er Einfluss hat, für Sicherheit nach aktuellem technischem Stand zu sorgen sowie die Regeln des Datenschutzes zu befolgen.

8.2 Die Besteller haben für die Sicherheit der Systeme, Programme und Daten zu sorgen, die sich in ihrem Einflussbereich befinden. Die Besteller sollten in eigenem Interesse Passwörter und Benutzernamen gegenüber Dritten geheim halten.

8.3 Der Anbieter haftet nicht für Mängel und Störungen, die er nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen er zusammenarbeitet oder von denen er abhängig ist.

8.4 Weiter haftet der Anbieter nicht für höhere Gewalt, unsachgemässes Vorgehen und Missachtung der Risiken seitens des Bestellers oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel des Bestellers oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Kunden oder Störungen durch Dritte (Viren, Würmer usw.), die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen passieren.

9. Ihr Account und Passwort

9.1 Um Zugriff auf bestimmte Funktionen unserer Website zu haben und/oder um eine Bestellung aufzugeben, werden Sie dazu aufgefordert, sich bei uns zu registrieren und ein Kundenkonto (« Account»)zu erstellen. Um dies zu tun, müssen Sie ein Passwort erstellen, uns bestimmte personenbezogene Daten, einschliesslich Ihres Namens und Ihrer E-Mail-Adresse und alle weiteren Einzelheiten (zum Beispiel Ihre Postleitzahl), geben, die wir im Zuge des Registrierungsprozesses benötigen. Mit der Registrierung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre personenbezogenen Daten entsprechend unserer Datenschutzerklärung verarbeitet werden.. Wenn Sie den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Datenschutzerklärung nicht zustimmen, dürfen Sie kein Kundenkonto erstellen und die entsprechenden Funktionen dieser Website nicht nutzen.

9.2 Sie sind verantwortlich für die Sicherheit und die Zuverlässigkeit des Passworts und anderen Anmeldeinformationen Ihres Accounts. Sie übernehmen die volle Verantwortung für alle Aktivitäten auf Ihrem Account. Falls Sie Grund zur Annahme haben, dass Ihr Passwort einer anderen Person bekannt ist und/oder dass Ihr Account ohne Ihre Autorisierung benutzt wurde, oder wahrscheinlich benutzt werden wird, sollten Sie uns sofort kontaktieren. Wir haften nicht für jedwede Verluste oder Schäden, die daraus entstehen, dass Sie einen Fehler beim Schutz Ihres Passworts und/oder der Anmeldeinformationen Ihres Accounts gemacht haben.

9.3 Sie sind für die Richtigkeit und die Vollständigkeit der uns von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verantwortlich und garantieren, dass diese Daten in jeder Hinsicht vollständig und richtig sind. Sie erklären sich damit einverstanden, uns darüber zu informieren, sobald eine Veränderung dieser Daten vorliegt und auf diese dann über Ihren Account zuzugreifen und sie zu aktualisieren.

10. Haftungsausschluss

10.1 Unser Grosshandel Raucherware Shop www.smokebroker.ch richtet sich ausschliesslich an Personen ab 18 Jahren. Die auf dieser Website bereitgestellten Informationen dienen ausschliesslich allgemeinen und produktbezogenen Hinweisen. Es werden keine Aussagen zu gesundheitlichen Wirkungen gemacht.. Nach Schweizer Heilmittelrecht, insbesondere der Heilmittelverordnung, sind jegliche Heilversprechen und gesundheitsbezogene Angaben zu CBD-Produkten untersagt. CBD Produkte sind keine Arzneimittel und nicht zur Heilung, Behandlung, Prävention, oder Diagnose von Krankheiten bestimmt. CBD kann pharmakologische Eigenschaften aufweisen Sie sind nicht als Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel zugelassen MMedics GmbH berät niemand zu medizinischen Fragen und erstellt keine Diagnosen. Diese Website stellt keine Empfehlung zum Konsum von CBD oder anderen Raucherwaren dar. Wir empfehlen Ihnen das Gespräch mit Ihrem Vertrauensarzt, sollten Sie sich für die Einnahme von hochwertigen Cannabinoiden aus medizinischen Zwecken interessieren.
Swissmedic, das Bundesamt für Gesundheit, das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen und das Bundesamt für Landwirtschaft haben zudem zum Thema CBD-Hanf ein Merkblatt erstellt.

10.2 Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch den Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet der Anbieter stets unbeschränkt:

• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“), deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmässig vertrauen darf, haftet das Unternehmen bei leichter Fahrlässigkeit nur in begrenzter Höhe, nämlich auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen. 

11. Lizenz

11.1 Der gesamte Inhalt der Website smokebroker.ch ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte gehören der Firma MMedics GmbH oder Dritten. Die Elemente auf der Website smokebroker.ch sind nur für Browsing Zwecke frei zugänglich. Jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, Modifikation, Weitergabe oder öffentliche Nutzung des Inhalts oder Teilen davon in beliebiger schriftlicher oder elektronischer Form ist nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Zustimmung der Firma MMedics GmbH gestattet. Das Reproduzieren, Übermitteln, Modifizieren, Verknüpfen oder Benutzen der Website smokebroker.ch für öffentliche oder kommerzielle Zwecke ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von MMedics GmbH untersagt.

11.2 Die verschiedenen Namen und Logos auf der Website smokebroker.ch sind in der Regel eingetragene, geschützte Marken. Kein Bestandteil der Website smokebroker.ch ist so konzipiert, dass dadurch eine Lizenz oder ein Recht zur Nutzung eines Bildes, einer eingetragenen Marke oder eines Logos eingeräumt wird. Durch ein Herunterladen oder Kopieren der Website smokebroker.ch oder Teilen davon werden keinerlei Rechte hinsichtlich Software oder Elementen auf der Website smokebroker.ch übertragen. MMedics GmbH behält sich sämtliche Rechte hinsichtlich aller Elemente auf der Website smokebroker.ch, mit Ausnahme der Dritten gehörenden Rechte, vor.

11.3 Jegliche automatisierte Datenerhebung, Data Mining, Scraping oder sonstige Massendatenauswertung der Inhalte, Produkte oder Nutzerinformationen dieser Website durch Dritte ist untersagt.

Verstösse können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.

12. Verwendungszweck der Waren – Pflichten des Kunden – Haftung

12.1 Soweit eine Lieferung bestimmter Produkte von Angaben zum Verwendungszweck abhängig gemacht wird, haftet der Besteller für alle Nachteile oder Kosten, die dem Anbieter aus falschen oder unzutreffenden Angaben entstehen. Bei Stoffen, deren Verwendung nur im Rahmen gesetzlicher oder behördlicher Vorschriften erfolgen darf, gilt die Bestellung des Bestellers gleichzeitig als Erklärung, dass diese Stoffe ausschliesslich für einen gesetzlich erlaubten Zweck verwendet werden.
Cannabis-Blüten unterliegen der Besteuerung als Tabakersatzprodukte durch die Eidgenössische Zollverwaltung EZV. Besteller sind verpflichtet, die entsprechenden gesetzlichen Vorgaben einzuhalten.

13. Datenschutz

13.1
(a) Bei der Bearbeitung von Informationen des Bestellers (im Folgenden „Kundendaten“) tritt der Anbieter als Auftragsbearbeiter auf. Eigentümer der Kundendaten ist stets der Besteller.

(b) Das Unternehmen verpflichtet sich, die Kundendaten ausschliesslich im Auftrag des Bestellers und gemäss den Bestimmungen des schweizerischen Datenschutzgesetzes (DSG) sowie allen gegebenenfalls anwendbaren Spezialgesetzen (z. B. Berufsgeheimnis, Bankenaufsicht, Fernmeldegesetz) zu verarbeiten.

(c) Zur Bearbeitung der Kundendaten kann der Anbieter qualifizierte Dritte beauftragen, wobei weiterhin die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen sicherzustellen ist.

(d) Der Besteller kann die Herausgabe sämtlicher Kundendaten jederzeit verlangen. Auf schriftliche Anforderung kann der Besteller die Löschung aller Kundendaten durch das Unternehmen verlangen, soweit gesetzliche Aufbewahrungspflichten dem nicht entgegenstehen.

13.2 Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Anbieter ist ausführlich in der Datenschutzerklärung erläutert.

Die Datenschutzerklärung ist integrierter Bestandteil dieser AGB.

Sie ist unter folgendem Link abrufbar: https://smokebroker.ch/pages/datenschutz

14. Schlussbestimmungen

14.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.

14.2 Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern.

Massgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Version.
Kundinnen und Kunden werden gebeten, die AGB regelmässig einzusehen. 

14.3 Alle Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen einer nachweisbaren Textform, beispielsweise per E-Mail oder Brief. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.

Sobald der Besteller nach der Änderung Leistungen des Anbieters in Anspruch nimmt, gilt die Zustimmung zu den geänderten AGB als konkludent erteilt.

Die jeweils verbindliche Fassung der AGB ist jederzeit unter folgendem Link einseh- und ausdruckbar: https://smokebroker.ch/pages/agb

14.4 Abweichende oder ergänzende Vertragsbedingungen des Bestellers, auch wenn diese zusammen mit der Vertragsannahme für anwendbar erklärt werden, werden nicht Vertragsbestandteil.

Solche Bedingungen gelten nur, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich und schriftlich akzeptiert wurden.

14.5 Gesetzliche Ansprüche des Bestellers, die nicht ausgeschlossen oder eingeschränkt werden können, bleiben von diesen AGB unberührt.

16. Rechtsanwendung und Gerichtsstand

16.1 Für Verbraucher gilt das Recht des Gerichtsstandes Müllheim Dorf im Kantons Thurgau.
Für Geschäftskunden gilt  Schweizer Recht, namentlich die Regelungen des OR.

16.2 Für Konsumenten aus der Schweiz ist das Gericht am Wohnsitz oder Sitz einer der Parteien zuständig. Für Klagen des Anbieters ist das Gericht am Wohnsitz der beklagten Partei zuständig. Für Geschäftskunden gilt als Gerichtsstand der Sitz des Anbieters oder der Sitz der Kundenfirma.

31.10.2025, 8555 Müllheim